12.06.2021 in Kommunales von SPD Ortsverein Bautzen

Stellungnahme SPD - Grüne - Linke zum Angriff auf die Jugendkultur in Bautzen

Die Partnerschaft für Demokratie (PfD) ist ein Bundesprogramm dass für die Stadt Bautzen Fördermittel auslobt, die inhaltlich im demokratisch legitimierten Begleitausschuss entschieden werden. Nur die Stadt Bautzen hat ein Konstrukt gebastelt, dass die Entscheidungen des Begleitausschusses noch einmal durch den Finanzausschuss müssen. Hier gab es Streit, denn das Jugendfestival "Bouncen in Bautzen", das durch den Jugendclub Kurti beantragt worden ist, ist im Begleitausschuss positiv beschieden worden, aber im Finanzausschuss durch die Mehrheit aus AfD, Bürgerbündnis,, FDP und dem fraktionslosen Dr Lübcke abgelehnt worden. 

Roland Fleischer, Fraktionsvorsitzender der SPD Fraktion im Stadtrat der Stadt Bautzen, hat daraufhin folgende Presserklärung zusammen mit den Fraktionen "Die Linke" und "Grünen" veröffentlicht, indem er sich scharf gegen solche ideologischen Einflussnahme ausspricht.

Hier die Presseerklärung: 
https://www.spd-bautzen.de/dl/20210612_-_Stellungnahme_Stadtratsfarktionen_SPD_Linke_Gruene_zum_Angriff_auf_Jugendkultur_in_Bautzen.pdf

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01.06.2021 in Wahlen von SPD im Landkreis Bautzen

Zukunfstgespräch mit Olaf Scholz am Mittwoch 2.6. um 20 Uhr

Der beschlossene Ausstieg aus der Kohleverstromung und der damit eingeleitete Strukturwandel ist die Herausforderung in der und für die Lausitz.

Die Lausitz muss Energieregion mit guten (gut bezahlten) industriellen Arbeitsplätzen bleiben und attraktive Zukunftsperspektiven bieten, damit die Menschen in der Region bleiben.

Die im Strukturstärkungsgesetz beschlossenen Hilfen müssen verlässlich und zielgerichtet dafür genutzt werden, damit sich die Lausitz sich sozial und ökologisch wandeln kann.

Dazu gehören u.a. die Ansiedlung neuester Technologien der Energieerzeugung, die Schaffung einer modernen Infrastruktur und nicht zuletzt die Ansiedlung von Forschungseinrichtungen, die bestehenden Unternehmen im Transformationsprozess unterstützen.

Wenn die Politik die Rahmenbedingungen liefert, die Industrie die innovativen Projekte und die Gewerkschaften dafür sorgen dafür, dass gut bezahlte Arbeitsplätze weiterhin Wohlstand sichern, dann wird der Wandel gelingen. Demokratisch, sozial und ökologisch.

Das ist mein Anliegen, darüber und über viele andere Themen rede ich kommenden Mittwoch mit unserem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz – und welche Ansätze er für einen sozialen UND ökologischen Strukturwandel in der Lausitz und anderswo hat.

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29.05.2021 in Bundestag von SPD Bischofswerda

Bundestagswahl 2021

Die sächsische SPD hat heute auf ihrer Landeswahlkonferenz in Leipzig die Landesliste für die Bundestagswahl 2021 gewählt. Unsere Kandidatin Kathrin Michel wurde mit 90 Prozent auf Listenplatz 2, also einen sehr sehr aussichtsreichen Platz gewählt. Damit geht starkes Zeichen in unseren Wahlkreis und in die Lausitz! Wir freuen uns auf einen tollen Wahlkampf mit Kathrin, unserem Spitzenkandidaten Holger Mann aus Leipzig und allen anderen Kandidat:innen! Vorwärts!

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29.05.2021 in Bundestag von SPD im Landkreis Bautzen

Kathrin Michel auf Listenplatz 2 gewählt!

Große Chance für Bautzen bei der Bundestagswahl. Soeben ist Kathrin Michel (SPD) auf Listenplatz 2 gewählt worden. Vor drei Wochen ist Caren Lay (Die Linke) auf den Listenplatz 3 gewählt, damit hat rot / rot für die Zweitstimme super Chancen den Ländlichen Raum zu vertreten. Um das Direktmandat werden sich die AfD und Roland Ermer von der CDU streiten. Ermer ist auf Listenplatz 9 abgesichert und damit nicht auf einen sicheren Platz. FDP und Grüne stellen unbekannte Kandidaten auf.

Fazit: Große Chancen den Bundestagwahlkreis Bautzen I endlich wieder mit einer inhaltlichen Vertretung auszustatten und Politik für den Ländlichen Raum und damit für die Lausitz zu machen.
 

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29.05.2021 in Allgemein von SPD Bischofswerda

Motiviert statt frustriert

Voller Tatendrang nach der langen Aktionspause trafen sich die alten und neuen Mitglieder des SPD-Kreisvorstandes Bautzen im Mai online, um nach ihrer Konstitution im April Nägel mit Köpfen zu machen und einen ambitionierten Jahresplan aufzustellen.

Ambitioniert ist vor allem die neue Kreisvorsitzende, Kathrin Michel, die gleichzeitig als Bundestagskandidatin für den Wahlkreis Bautzen I gesetzt ist. Nicht nur für sie sind die regionalen Themen vor Ort wichtig: Der Kreisvorstand einigte sich unter ihrer Leitung geschlossen auf die Arbeit mit aktuellen Themenschwerpunkten und die Beteiligung entsprechender Fachleute an Diskussionen zur Lösungsfindung. Vorschläge für solche Schwerpunkte kommen dabei von den einzelnen Ortsvereinen sowie der Kreistagsfraktion, die in ihrer Zusammenarbeit wieder näher zusammenrücken sollen. So beschäftigt die Genoss*innen unter anderem das Thema Pflege und insbesondere - nach wie vor - die Entwicklung der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum.

Aktuelle Informationen sowie Veranstaltungshinweise finden sich unter www.spd-lausitz.de.

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[29.05.2021]

Motiviert statt frustriert.

[23.05.2021]

Martina Angermann (SPD) ist BfDT-Botschafterin für Demokratie und Toleranz 2020/2021.

[15.05.2021]

14.05.2021 - BÜRGERENTSCHEIDE IN KOMMUNEN / Kolumne zum Freitag.

[04.05.2021]

Solidarität ist Zukunft.

[02.05.2021]

01.05.2021 - ZUM 1. MAI IN BAUTZEN VOR ORT.

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