05.11.2021 in Allgemein von SPD Ortsverein Bautzen

Hubertus Schwerk zum 85. Geburtstag geehrt.

 

Zu Deinem 85. Geburtstag möchten wir Dir von ganzem Herzen gratulieren! Wir wünschen Dir viel Freude und Glück; weiterhin viel Spaß bei Deinem Engagement und vor alledem: viel Gesundheit!

Du wirst heute 85. Jahre alt. 1936 geboren. Noch vor dem Zweiten Weltkrieg. Als der Krieg dann zu Ende ging, warst Du acht Jahre alt. Du hast – in welcher Form auch immer – die dunkelste Zeit in der deutschen Geschichte, die Zeit des Zweiten Weltkriegs, miterlebt. So ist es keine Überraschung, dass Du dich seit jeher im Ortsverein für die SPD als „Friedenspartei“ einsetzt, die seit jeher in ihrem tiefsten Innern für Demokratie und Frieden steht. In Zeiten, in denen „Handelskriege“, „Boykotts“ und „Sanktionen“ das internationale Parkett bestimmen, ist diese Forderung und Haltung nicht nur ehrbar, sondern notwendig! Das hast Du mehr erkannt, als andere – und für dieses Engagement für den Frieden möchten wir Dir insbesondere danken!
 

 

05.11.2021 in Allgemein

Unser Neues Mitglied

 

Wir begrüßen ganz herzlich unser neues Mitglied Dr. Michael Kunze. (links im Bild)

 

02.11.2021 in Allgemein von SPD im Landkreis Bautzen

Unsere Bundestagsabgeordnete Kathrin Michel sucht MitarbeiterInnen

 

Unser Bundestagabgeordnete Kathrin Michel sucht MitarbeiterInnen für das Abgeordnetenbürp in Bautzen.Start ist der 1. Januar 2022. Bewerbungen bitte unter https://www.michel-kathrin.de/wp-content/uploads/2021/11/Stellenaussschreibung-Kathrin-Michel-MdB_Wahlkreisbuero-Bautzen.pdf 

 

22.10.2021 in Kommunales von SPD Ortsverein Bautzen

Die SPD Stadtratsfraktion ändert ihre Meinung zum Bismarckdenkmal

 

Nach intensiver Diskussion in der mitgliederoffenen Vorstandssitzung der SPD in Bautzen, andert die SPD Stadtratsfraktion ihre Meinung zur Errichtung eines Bismarckdenkmals auf dem Czorneboh. 

„Wir dachten, das Denkmal könnte Schulunterrichtszwecken dienen“, erklärte Roland Fleischer seine Zustimmung für das Denkmal bei der Abstimmung im Hauptausschuss. „Nun haben wir die Sorge, dass es zum Wallfahrtsort für Rechtsextreme werden könnte.“

Er hat angekündigt bei der Anbstimmung im Stadtrat zusammen mit den Linken und den Grünen gegen die Errichtung des Denkmals stimmen zu wollen. 

 

21.10.2021 in Kommunales von SPD Bischofswerda

Zusammenarbeit "Bischofswerda-Inklusiv" - SPD Ortsverein Bischofswerda u.U.

 

Nach einem aktuellen Gespräch vom 14.09.2021 mit Hr. Gratzl (Bischofswerda-Inklusiv) und dem Ortsverein der SPD ergaben sich folgenden Vorschläge für Maßnahmen im Sinne der Barrierefreiheit und Inklusion für die Stadt Bischofswerda. Unser Stadtrat Sven Urban hat die Anfrage in den Stadtrat eingebracht:

1. Auf der städtischen Webseite ist die Barrierefreiheit bei Veranstaltungen (z.B. Stadtführung) entsprechend gekennzeichnet, dies kann durch Symbole geschehen oder durch einen Textlichen Hinweis.

2. Die barrierefreie Erreichbarkeit/Nutzbarkeit von städtischen Einrichtungen ist auf der städtischen Webseite ersichtlich.

3. Bei Baumaßnahmen im innerstädtischen Bereich werden Überführungen und Umleitungen im Fußgängerbereich grundsätzlich barrierefrei gestaltet (z.B. ausreichend breit, nicht durch Schilder versperrt, keine Absätze usw.)

4. Bei Fußwegerneuerungen wird grundsätzlich auf das Absenken von Bordsteinen sowie eine gut begehbare und befahrbare Oberfläche geachtet.

5.  Bei Winterdienst-Arbeiten wird eine ausreichende Breite von Fußwegen und Übergängen berücksichtigt um jedem (Rollstuhlfahrer, Kinderwägen und so weiter) ein problemloses Nutzen von Fußwegen und Queren von Straßen zu ermöglichen

6.   Für Mitarbeiter der Stadt (z.B. Bauhof) werden regelmäßige Schulungen zum Thema Barrierefreiheit angeboten, um Maßnahmen z.B. bei Bauarbeiten entsprechend umsetzen zu können – gerne unterstützen wir hierbei.

7.  Es wird nach Möglichkeiten gesucht, Veranstaltungen wie z.B. Stadtführungen inklusiv/barrierefrei anzubieten – z.B. für Blinde, für Gehörlose oder Rollstuhlfahrer – gerne stehen wir hier beratend in der Umsetzung zur Verfügung

8.  Auf der Webseite findet sich ein Ansprechpartner der Stadtverwaltung für Fragen der Inklusion und Barrierefreiheit und ist mit entsprechenden Kontaktdaten benannt.

 

 

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26.11.2021 13:30 Warum die Europa-SPD zum „Black Friday“ einen „Black Fair Day“ fordert
Die europäischen Sozialdemokrat*innen haben am „Black Friday“ die Notwendigkeit eines Europäischen Lieferkettengesetzes bekräftigt, das weltweit für faire Arbeitsbedingungen in Handel und Produktion sorgt. Das fordern sie am „Black Fair Day“. Der ganze Artikel auf vorwärts.de

25.11.2021 07:43 Ampel-Koalitionsvertrag
„Wir wollen mehr Fortschritt wagen“ Die SPD hat sich mit den Grünen und der FDP auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Klimaschutz, eine Politik des Respekts und die Digitalisierung stehen im Mittelpunkt. Die wichtigsten Punkte im Überblick. „Die Ampel steht“, sagte Kanzlerkandidat Olaf Scholz (SPD) bei der Präsentation des Koalitionsvertrages, auf den sich die SPD mit Bündnis90/Die Grünen und

25.11.2021 07:37 KOALITIONSVERTRAG 2021–2025 ZWISCHEN DER SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN UND FDP
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24.11.2021 12:30 VORSTELLUNG DES KOALITIONSVERTRAGS
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24.11.2021 11:31 VEREINFACHTE KURZARBEITSREGELUNGEN BIS MÄRZ
„BESCHÄFTIGUNGSSICHERNDE BRÜCKE“ WIRD LÄNGER Angesichts der heftigen vierten Corona-Welle sichert Arbeitsminister Hubertus Heil den Schutz für Beschäftigte. Die vereinfachten Regeln für Kurzarbeit werden bis Ende März verlängert, wie das Kabinett am Mittwoch beschlossen hat. Für Betriebe werden auch im ersten Quartal des neuen Jahres einfache Voraussetzungen für die Anmeldung von Kurzarbeit gelten. Zudem werden sie

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